Uncategorized

Das arbeitsrechtliche beziehungsweise -gerichtliche Verfahren weist gegenüber übrigen zivilrechtlichen Verfahren einige Besonderheiten auf, welche einem bewusst sein sollten. So besteht insbesondere selbst im Falle eines Obsiegens vor Gericht kein Kostenerstattungsanspruch gegen den Gegner. Natürlich besteht grundsätzlich auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren die Möglichkeit, ein gerichtliches Verfahren auf Basis von Prozesskostenhilfe zu führen, sofern deren gesetzliche Voraussetzungen …

Der Arbeitsplatz – Ursprung vieler Probleme Weiterlesen »

Wenn der Vorwurf der Brandstiftung im Raum steht, geht es schnell um viel: Freiheit, berufliche Zukunft und finanzielle Existenz. Was viele nicht wissen – Brandstiftung ist ein komplexes Deliktsfeld, und die genaue rechtliche Einordnung entscheidet maßgeblich über die Verteidigungsstrategie. Warum eine saubere Abgrenzung so wichtig ist Die Strafbarkeit richtet sich nicht allein nach dem Entzünden …

Brandstiftung ist nicht gleich Brandstiftung – Warum jetzt juristische Hilfe entscheidend ist Weiterlesen »

Was ist im Netz noch erlaubt? Soziale Netzwerke, Kommentarspalten und Messenger-Dienste sind fester Bestandteil des Alltags. Gleichzeitig geraten immer mehr Menschen wegen Posts, Kommentaren oder geteilten Inhalten ins Visier der Strafverfolgungsbehörden. Hausdurchsuchungen, Strafbefehle oder Vorladungen wegen Online-Äußerungen sind längst keine Ausnahme mehr. Viele Betroffene stellen sich daher die Frage: Was darf man im Internet noch sagen – und …

Grenzen der Meinungsfreiheit vs. Strafbarkeit Weiterlesen »

Seit Januar diesen Jahres hat sich unsere Bürogemeinschaft um eine Kollegin, Frau Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz, erweitert: Ihre Schwerpunkte liegen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes sowie des IT-Rechts. Insbesondere berät und vertritt Frau Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz Sie in folgenden Spezialgebieten: Weitere Informationen über Frau Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz finden Sie unter: https://www.renz-recht.de/

Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen Verbreitung, Erwerbs und Besitzes kinderpornografischer Inhalte im Sinne des § 184b StGB nehmen in der letzten Zeit erheblich zu. Dies liegt wohl u.a. daran, dass die Gesetzesnorm des § 184b StGB, welche die Strafbarkeit wegen Besitzes, Erwerbs und Verbreitung kinderpornografischer Inhalte regelt, in den letzten Jahren immer wieder massiv verschärft wurde. Strafandrohung  Durch …

Ermittlungsverfahren wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornographie – Strafbarkeit nach § 184b StGB Weiterlesen »

Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Sie sind Mieter einer Wohnung und haben selbst grundsätzlich nichts mit Betäubungsmitteln zu tun. Doch Ihr(e) Mitbewohner(in) fängt an, Betäubungsmittel zu konsumieren. Folglich werden diese in Ihrer Wohnung aufbewahrt und dann auch an Dritte abgegeben. Es wird sozusagen aus Ihrer Wohnung heraus mit Betäubungsmitteln Handel getrieben. Ihnen ist dies …

Wann bin ich als Wohnungsinhaber am unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln beteiligt – Garantenstellung infolge der Wohnungsinhaberschaft Weiterlesen »

Nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens trifft der Staatsanwalt (s)eine Abschlussentscheidung, welche im Wesentlichen die Frage betrifft, ob er einen hinreichenden Tatverdacht gegen den Beschuldigten zu sehen vermag. Wird diese Frage bejaht, erhebt die Staatsanwaltschaft im Regelfall Anklage zum zuständigen Gericht. Der Beschuldigte wird nunmehr zum Angeschuldigten. Auch er erhält die Anklageschrift zugestellt, in der Regel mit …

Der Arzt im Strafprozess (Teil II) Weiterlesen »

Seit dem 24.11.2021 ist es dies auf jeden Fall. Durch die Gesetzesänderung wurden die §§ 277, 279 StGB reformiert und die vermeintliche Strafbarkeitslücke geschlossen.  Umstritten ist die Frage, ob die Vorlage eines gefälschten Impfpasses in einer Apotheke nach der alten Rechtslage doch strafbar war. Das Landgericht Osnabrück (vgl. Beschluss vom 26.10.2021, Az.: 3 Qs 38/21 –Vorzeigen eines …

NEWS CORONA: Der BGH muss ran!
War die Vorlage gefälschter Impfpässe in der Apotheke
– doch – strafbar? Weiterlesen »

Ein sogenannter „Schufaeintrag“ kann das Leben in wirtschaftlicher Hinsicht nahezu blockieren, kann ein solcher – und das dürfte der Regelfall sein – zur Folge haben, dass insbesondere Kredite abgelehnt werden oder andere alltägliche Verträge, wie solche mit Telekommunikationsanbietern. Auch mancher Vermieter fordert eine Schufaauskunft an. Doch um was genau handelt es sich bei der sogenannten …

Die Schufa Holding AG – Rechtmäßigkeitsanforderungen an eine Eintragung und Möglichkeiten einer Löschung eines Eintrages Weiterlesen »